An der niedersächsischen Grenze zu den Niederlanden hat die Bundespolizei seit Beginn der Binnengrenzkontrollen 3.364 unerlaubte Einreisen festgestellt.
Die Zahl stammt aus einer Bilanz, die die Bundespolizeidirektion Hannover am Donnerstag, 12. November, veröffentlicht hat. Sie umfasst den Zeitraum von Montag, 16. September 2024, bis einschließlich Samstag, 31. Oktober 2026, im Bereich der Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim. Mitgezählt sind auch Versuche. 2.193 Personen wurden laut Bundespolizei an der Grenze zurückgewiesen.
Zurückweisungen nach dem Asylgesetz seit Mai 2025
Seit einer Weisung des Bundesinnenministers vom Mittwoch, 7. Mai 2025, kontrolliert die Bundespolizei auch unter Anwendung von Paragraf 18 des Asylgesetzes. Schutzsuchende, die aus einem sicheren Drittstaat einreisen, können danach an der Grenze abgewiesen werden. Als sichere Drittstaaten gelten unter anderem alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Erkennbar schutzbedürftige Menschen, etwa Frauen mit Kleinkindern oder Hochschwangere, können nach Angaben der Bundespolizei weiterhin an die zuständigen Stellen weitergeleitet werden.
Von Donnerstag, 8. Mai 2025, bis Ende Oktober 2026 stellten die Beamten an der Grenze zu den Niederlanden 2.213 unerlaubte Einreisen fest und wiesen 1.430 Personen zurück. Fünf dieser Zurückweisungen stützten sich auf die Regelung im Asylgesetz. Die Zahlen für Oktober sind laut Bundespolizei vorläufig und können sich noch geringfügig ändern.
Kontrollen gehen weiter
Die Kontrollen an den Landgrenzen werden fortgesetzt. Sie laufen nach Angaben der Bundespolizei rund um die Uhr, uniformiert und zivil. Wie viele Beamte eingesetzt sind, nennt die Behörde nicht. Die bundesweiten Zahlen veröffentlicht die Bundespolizei auf ihrer Internetseite.
Bildquellen
- Dr. Andreas Philippi: photothek.net, via Wikimedia Commons
- Niedersächsisches Sozialministerium am Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz: ChristianSchd
- Leineschloss, Sitz des Niedersächsischen Landtags (Archivbild 2011): Dguendel / Wikimedia Commons
- Stethoskop (Symbolbild): Jacek Halicki / Wikimedia Commons
- Grenzübergang der A30 bei Bad Bentheim zu den Niederlanden (2007): Dre Odz / Wikimedia Commons
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